Washington: Aufregung um Rosenstein-Rücktritt – politika

In den USA hat am Montag die Meldung über den angeblichen Rücktritt von US-Vize-Justizminister Rod Rosenstein für Aufregung gesorgt. Damit habe Rosenstein seiner Entlassung durch Präsident Donald Trump zuvorkommen wollen, zitierte die Nachrichten-Website Axios am Montag einen Insider. An der Wall Street führte dies umgehend zu weiteren Kursverlusten.

Wenig später widersprach Rosenstein laut einer Meldung von NBC News der Darstellung. Er werde nicht zurücktreten, das Präsidialamt müsse ihn schon feuern. Auch das “Wall Street Journal” berichtet, er habe keinen Rücktritt eingereicht. Rosenstein hat die Aufsicht über die Ermittlungen des FBI, bei denen es um eine mutmaßliche Einmischung Russlands in die Präsidentenwahl 2016 zugunsten Trumps und eine mögliche Verwicklung von dessen Wahlkampfteams geht. Am Freitag hatte dieNew York Timesberichtet, Rosenstein habe im vergangenen Jahr eine Abhöraktion bei Trump angeregt.

Heimlich Gespräche aufnehmen

Ziel des Vorschlags sei es gewesen, den Präsidenten aus dem Amt zu drängen. Rosenstein habe bei Mitarbeitern seines Ministeriums und der Bundespolizei FBI im Frühjahr 2017 vorgeschlagen, dass sie bei Gesprächen mit Trump diese heimlich aufnehmen sollten, um die chaotischen Zustände in der Regierung zu dokumentieren. Außerdem habe er Überlegungen angestellt, welche Regierungsmitglieder dafür zu gewinnen wären, die Amtsunfähigkeit Trumps festzustellen. Rosenstein wies den Bericht umgehend alsungenau und sachlich falsch” nazaj.

Er basiere offenbar auf Informationen von Personen, die ihre eigenen politischen Ziele vorantreiben wollten, je pojasnil. DieNew York Timesberief sich in ihrem Bericht auf Personen, die über die Vorgänge unterrichtet oder über Mitschriften informiert worden seien. Trump reagierte in einer Rede auf einer Wahlkampfveranstaltung eines republikanischen Parteifreundes im Bundesstaat Missouri auf die Berichte und spielte dabei auch auf seine seit längerem anhaltenden Streitigkeiten mit führenden Vertretern des Justizministeriums an. “Schau dir nur an, was in unserem Justizministerium enthüllt wird”, sagte er. “Wir haben großartige Leute im Justizministerium. … Aber du hast ein paar wirklich schlechte. Du hast gesehen, was beim FBI passiert ist. Sie sind alle weg”, sagte er. “Aber es gibt einen anhaltenden Gestank und das werden wir auch los.(Reuters)

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